Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 27.09.2005 - S 43 AS 280/05 ER |
Zitiervorschläge
SG Hildesheim, Entscheidung vom 27. September 2005 - S 43 AS 280/05 ER (https://dejure.org/2005,98262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,98262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Hildesheim, 27.09.2005 - S 43 AS 280/05
Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung von Rechten droht, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (BVerfG, Beschl. v. 12.05.2005, 1 BvR 569/05 m. w. N.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 08.09.2004 - L 7 AL 103/04
Auszug aus SG Hildesheim, 27.09.2005 - S 43 AS 280/05
Eine aus Gründen der Gewährung effektiven Rechtsschutzes gebotene Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Anordnungsverfahren ist je-doch nur zulässig, wenn dem Antragsteller ohne den Erlass der einstweiligen Anordnung unzumutbare Nachteile drohen und für die Hauptsache hohe Erfolgsaussichten prognos-tiziert werden können (LSG Nds.-Bremen, Beschl. v. 08.09.2004, L 7 AL 103/04 ER).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.09.2008 - L 9 AS 361/07 Am 08. Juni 2005 stellte die Berufungsbeklagte bei dem Sozialgericht (SG) Hildesheim einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Begehren, den Berufungskläger zur Zahlung der Leistungen ab 01. April 2005 zu verpflichten (Az.: S 43 AS 280/05 ER).
Der Beratung und Entscheidung haben die Verwaltungsakten der Berufungsklägerin, die Gerichtsakte sowie die Vorverfahrensakte des SG (Az.: S 43 AS 280/05 ER) zugrundegelegen.